 UNBESCHWERTES PAPIER - Ohne Füllstoffe gearbeitete Papiere. Z.B. Transparentpapiere, Verpackungspapiere. A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z 0|9 Benetton I –– Benetton II verkündet 8. November 2000 11. März 2003 Rubrum Gruner + Jahr AG & Co. KG gegen Urteile des Bundesgerichtshofs Sachverhalt Verfassungsbeschwerde eines Verlags gegen das Verbot, Werbebildanzeigen zu veröffentlichen aus Gründen des Wettbewerbs Fundstelle Benetton I: 1 BvR 1762/95 und 1787/95Benetton II: 1 BvR 426/02 Aussage 1. Die Menschenwürde gilt absolut und ist mit keinem Einzelgrundrecht abwägungsfähig. Die Grundrechte sind insgesamt Konkretisierungen des Prinzips der Menschenwürde. Deshalb bedarf die Annahme, dass der Gebrauch eines Grundrechts die unantastbare Menschenwürde verletze, stets einer sorgfältigen Begründung.2. Auch die Veröffentlichung einer fremden Meinungsäußerung - sei diese auch kommerziell oder reine Wirtschaftswerbung - fällt unter den Schutzbereich der Pressefreiheit. Die Benetton-Entscheidungen (auch bekannt unter den Bezeichnungen Benetton I und II oder Schockwerbung oder HIV-Positive I und HIV-Positive II) sind eine Reihe von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, mit den Werbeverbote zu Gunsten der Presse- und Meinungsfreiheit aufgehoben wurden. Das Gericht ordnet darin jedes Grundrecht als Konkretisierung der Menschenwürde ein und stellt besondere Anforderungen für seine Einschränkung auf, soll sie gerade mit Hinweis auf die Menschenwürde erfolgen dürfen. Gleichwohl entwickelt es seine ständige Rechtsprechung weiter, zur besonderen Rolle der Meinungsfreiheit unter demokratischen Aspekten und ein besonders intensiv zu schützen ... Mehr in der Wikipedia |
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